Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Internet-Website zahnfocus24.de
zahnfocus24.de ist ein Internetportal, das Zahnärzten, Zahntechnikern, Dentallaboratorien und anderen Unternehmern mit Bezug zur Dentalmedizin als Werbe- Informations- und Austauschforum dient. Dritte können auf die öffentlichen Bereiche von zahnforum24.de zugreifen, um beispielsweise bundesweit nach Zahnärzten, Dentallaboratorien, Kieferorthopäden und Dentalfirmen zu suchen oder von dem frei verfügbaren Informationsangebot Gebrauch zu machen.
I. Für die Benutzung der frei zugänglichen Leistungen und Angebote von zahnfocus24.de gelten die folgenden Bedingungen:
1. Für die Benutzung der durch das Internetportal zahnfocus24.de zur Verfügung gestellten Foren ist eine Anmeldung erforderlich. Mit der Anmeldung willigt der Benutzer in diese allgemeinen Benutzungsbedingungen ein. Er willigt auch in die Speicherung seiner mit der Anmeldung bekannt gegebenen Daten ein. Die Betreiber von zahnfocus24.de verpflichten sich, die Daten nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise kommerziell zu verwerten. Die Betreiber von zahnfocus24.de sind jedoch berechtigt, die Daten eines Benutzers an solche Dritte weiter zu geben, die rechtliche Ansprüche gegenüber diesem Benutzer in Ansehung eines von ihm in das Internetportal zahnfocus24.de eingestellten Beitrages nachvollziehbar darlegen.
2. Über die Gebrauchtbörse können angemeldete Benutzer gebrauchte zahnmedizinische oder dentaltechnische Artikel anbieten. Der Angebotsumfang ist auf 10 Artikel zur gleichen Zeit beschränkt. Nach 12 Wochen werden die Angebote automatisch gelöscht. Über die Stellenbörse können angemeldete Benutzer zahnärztliche oder dentaltechnische Stellenanzeigen in das Internetportal zahnfocus24.de einstellen. Diese haben den gesetzlichen Anforderung zu entsprechen. Soweit die ausgeschriebene Stelle nicht mehr verfügbar ist, sind die Ausschreibungen zu löschen. Nach 12 Wochen werden die Stellenausschreibungen automatisch gelöscht
3. Die Betreiber von zahnfocus24.de übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkeit der in dem Internetportal zahnfocus24.de enthaltenen Informationen. Insbesondere übernehmen sie keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben, die andere Benutzer im Rahmen der Gebrauchtbörse über von diesen feilgebotene Waren machen oder für Werbeaussagen anderer Benutzer über deren Waren oder Dienstleistungen. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für die Gesetzeskonformität von Stellenausschreibungen anderer Benutzer, welche diese auf dem Internetportal zahnfocus24.de veröffentlichen.
4. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für Behauptungen oder Meinungen anderer Benutzer, die diese in Diskussionsforen auf dem Internetportal zahnfocus24.de einbringen (Beiträge). Sie sind berechtigt, Beiträge jederzeit, ohne besonderen Grund zu löschen. Beiträge werden gelöscht, wenn sie sittenwidrigen, rechtsradikalen und/oder ordnungswidrigen Inhalte enthalten. In diesen Fällen oder in Fällen sonstigen Missbrauchs der auf dem Internetportal zahnfocus24.de bereitgestellten Diskussionsforen sind die Betreiber von zahnfocus24.de berechtigt, den Benutzer vom weiteren Zugang zu den Diskussionsforen auszuschließen.
5. Stellen Benutzer eigene Fachbeiträge in ein für solche Zwecke vorgesehenes Forum auf dem Internetportal zahnfocus24.de ein, behalten sich die Betreiber von zahnfocus24.de das Recht auf redaktionelle Auswahl und Löschung solcher Fachbeiträge vor. Wer einen Fachbeitrag in ein dafür vorgesehenes Forum einstellt übernimmt damit die Gewähr, keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, zu verletzen und haftet den Betreibern von zahnfocus24.de auf Schadensersatz.
6. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für den Inhalt von Internetseiten, die durch Links über zahnfocus24.de erreicht werden (verlinkte Websites). In gleicher Weise haften sie nicht für Schäden gleich welcher Art, die durch den Verbindungsaufbau zu verlinkten Websites entstehen, es sei denn, dass eine solche Haftung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossen werden kann.
7. In dem Internetportal zahnfocus24.de werden Zahnärzte bundesweit mit Name, Adresse, Telefon- und Telefaxnummer gelistet, soweit diese Daten öffentlich zugänglich sind. Die Listung ist für die Gelisteten kostenfrei. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Listung. Die Betreiber von zahnfocus24.de übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Daten. Jeder Gelistete kann jederzeit die Löschung seiner Listung verlangen.
8. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für Schäden, die solchen Benutzern entstehen, die von kostenfreien Angeboten auf dem Internetportal zahnfocus24.de Gebrauch machen, dadurch, dass das Internetportal zahnfocus24.de im Internet vorübergehend nicht zur Verfügung steht, oder aufgrund sonstiger technischer Schwierigkeiten, es sei denn, dass die Schadensverursachung durch sie vorsätzlich herbeigeführt wurde. Generell sind die Betreiber von zahnfocus24.de berechtigt, jedem Benutzer die Nutzung kostenfreier Leistungen zu versagen und von ihm eingestellte Beiträge, Fachbeiträge, Verkaufsangebote und dergleichen vom Internetportal zahnfocus24.de zu entfernen. Mit der Zurverfügungstellung des Internetportals zahnfocus24.de wird kein Rechtsanspruch auf aktive Benutzung begründet.
9. Ungeachtet aller obigen Haftungsbeschränkungen haften die Betreiber von zahnfocus24.de für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiber von zahnfocus24.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiber von zahnfocus24.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
II. Für Benutzer, die mit den Betreibern von zahnfocus24.de in einer Vertragsbeziehung über entgeltlich zu erbringende Leistungen stehen (entgeltliche Nutzer), gelten zusätzlich folgende Geschäfts- und Nutzungsbedingung:
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB treten die Betreiber von zahnfocus24.de nicht in Geschäftsbeziehungen ein.
2. Nutzungsentgelte sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen. Die Zahlungen erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart ist, jeweils zum Beginn des Vertragsjahres für ein Jahr.
3. Gerät der entgeltliche Nutzer mit der Zahlung in Verzug, sind die Betreiber von zahnfocus24.de berechtigt, die vertragsgemäßen Leistung für die Dauer des Verzuges zu verweigern.
4. Soweit nichts anderes vereinbart ist, verlängern sich die für ein Jahr oder länger geschlossenen Verträge automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von 2 Monaten zum Vertragsablauf schriftlich gekündigt werden.
5. Können die Betreiber von zahnfocus24.de ihre vertraglich geschuldete Leistung aufgrund technischer Probleme vorübergehend nicht erbringen, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um die Zeit, für die eine Leistungsverhinderung vorlag. Darüber hinaus haften die Betreiber von zahnfocus24.de auf Schadensersatz nur, wenn sie den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Die Betreiber von zahnfocus24.de können entgeltlichen Nutzern schriftlich fristlos kündigen, wenn diese gesetzeswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte in das Internetportal zahnfocus24.de einstellen. Sie sind berechtigt, derartige Inhalte auch ohne Kündigung von dem Internetportal zahnfocus24.de zu entfernen und den Zugang zum Internetportal für die verantwortlichen entgeltlichen Nutzer zu sperren.
7. Entgeltliche Benutzer, die gesetzeswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte in das Internetportal zahnfocus24.de einstellen, haften den Betreibern von zahnfocus24.de für allen durch solche Handlungen verursachten Schaden. Selbiges gilt, wenn die Betreiber von zahnfocus24.de von Dritten für Inhalte verantwortlich gemacht werden können, die sich auf den Websites von entgeltlichen Benutzern befinden, für welche ein Link auf dem Internetportal zahnfocus24.de aufgrund vertraglicher Vereinbarung vorhanden ist.
8. Für sämtliche Vertragsbeziehungen mit entgeltlichen Benutzern gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für alle Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das Gericht zuständig, in dem der Beklagte seinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
Ablehnungshinweis
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Rechtliche Hinweise
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I. Für die Benutzung der frei zugänglichen Leistungen und Angebote von zahnfocus24.de gelten die folgenden Bedingungen:
1. Für die Benutzung der durch das Internetportal zahnfocus24.de zur Verfügung gestellten Foren ist eine Anmeldung erforderlich. Mit der Anmeldung willigt der Benutzer in diese allgemeinen Benutzungsbedingungen ein. Er willigt auch in die Speicherung seiner mit der Anmeldung bekannt gegebenen Daten ein. Die Betreiber von zahnfocus24.de verpflichten sich, die Daten nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise kommerziell zu verwerten. Die Betreiber von zahnfocus24.de sind jedoch berechtigt, die Daten eines Benutzers an solche Dritte weiter zu geben, die rechtliche Ansprüche gegenüber diesem Benutzer in Ansehung eines von ihm in das Internetportal zahnfocus24.de eingestellten Beitrages nachvollziehbar darlegen.
2. Über die Gebrauchtbörse können angemeldete Benutzer gebrauchte zahnmedizinische oder dentaltechnische Artikel anbieten. Der Angebotsumfang ist auf 10 Artikel zur gleichen Zeit beschränkt. Nach 12 Wochen werden die Angebote automatisch gelöscht. Über die Stellenbörse können angemeldete Benutzer zahnärztliche oder dentaltechnische Stellenanzeigen in das Internetportal zahnfocus24.de einstellen. Diese haben den gesetzlichen Anforderung zu entsprechen. Soweit die ausgeschriebene Stelle nicht mehr verfügbar ist, sind die Ausschreibungen zu löschen. Nach 12 Wochen werden die Stellenausschreibungen automatisch gelöscht
3. Die Betreiber von zahnfocus24.de übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkeit der in dem Internetportal zahnfocus24.de enthaltenen Informationen. Insbesondere übernehmen sie keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben, die andere Benutzer im Rahmen der Gebrauchtbörse über von diesen feilgebotene Waren machen oder für Werbeaussagen anderer Benutzer über deren Waren oder Dienstleistungen. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für die Gesetzeskonformität von Stellenausschreibungen anderer Benutzer, welche diese auf dem Internetportal zahnfocus24.de veröffentlichen.
4. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für Behauptungen oder Meinungen anderer Benutzer, die diese in Diskussionsforen auf dem Internetportal zahnfocus24.de einbringen (Beiträge). Sie sind berechtigt, Beiträge jederzeit, ohne besonderen Grund zu löschen. Beiträge werden gelöscht, wenn sie sittenwidrigen, rechtsradikalen und/oder ordnungswidrigen Inhalte enthalten. In diesen Fällen oder in Fällen sonstigen Missbrauchs der auf dem Internetportal zahnfocus24.de bereitgestellten Diskussionsforen sind die Betreiber von zahnfocus24.de berechtigt, den Benutzer vom weiteren Zugang zu den Diskussionsforen auszuschließen.
5. Stellen Benutzer eigene Fachbeiträge in ein für solche Zwecke vorgesehenes Forum auf dem Internetportal zahnfocus24.de ein, behalten sich die Betreiber von zahnfocus24.de das Recht auf redaktionelle Auswahl und Löschung solcher Fachbeiträge vor. Wer einen Fachbeitrag in ein dafür vorgesehenes Forum einstellt übernimmt damit die Gewähr, keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, zu verletzen und haftet den Betreibern von zahnfocus24.de auf Schadensersatz.
6. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für den Inhalt von Internetseiten, die durch Links über zahnfocus24.de erreicht werden (verlinkte Websites). In gleicher Weise haften sie nicht für Schäden gleich welcher Art, die durch den Verbindungsaufbau zu verlinkten Websites entstehen, es sei denn, dass eine solche Haftung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossen werden kann.
7. In dem Internetportal zahnfocus24.de werden Zahnärzte bundesweit mit Name, Adresse, Telefon- und Telefaxnummer gelistet, soweit diese Daten öffentlich zugänglich sind. Die Listung ist für die Gelisteten kostenfrei. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Listung. Die Betreiber von zahnfocus24.de übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkeit der Daten. Jeder Gelistete kann jederzeit die Löschung seiner Listung verlangen.
8. Die Betreiber von zahnfocus24.de haften nicht für Schäden, die solchen Benutzern entstehen, die von kostenfreien Angeboten auf dem Internetportal zahnfocus24.de Gebrauch machen, dadurch, dass das Internetportal zahnfocus24.de im Internet vorübergehend nicht zur Verfügung steht, oder aufgrund sonstiger technischer Schwierigkeiten, es sei denn, dass die Schadensverursachung durch sie vorsätzlich herbeigeführt wurde. Generell sind die Betreiber von zahnfocus24.de berechtigt, jedem Benutzer die Nutzung kostenfreier Leistungen zu versagen und von ihm eingestellte Beiträge, Fachbeiträge, Verkaufsangebote und dergleichen vom Internetportal zahnfocus24.de zu entfernen. Mit der Zurverfügungstellung des Internetportals zahnfocus24.de wird kein Rechtsanspruch auf aktive Benutzung begründet.
9. Ungeachtet aller obigen Haftungsbeschränkungen haften die Betreiber von zahnfocus24.de für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiber von zahnfocus24.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiber von zahnfocus24.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
II. Für Benutzer, die mit den Betreibern von zahnfocus24.de in einer Vertragsbeziehung über entgeltlich zu erbringende Leistungen stehen (entgeltliche Nutzer), gelten zusätzlich folgende Geschäfts- und Nutzungsbedingung:
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB treten die Betreiber von zahnfocus24.de nicht in Geschäftsbeziehungen ein.
2. Nutzungsentgelte sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen. Die Zahlungen erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart ist, jeweils zum Beginn des Vertragsjahres für ein Jahr.
3. Gerät der entgeltliche Nutzer mit der Zahlung in Verzug, sind die Betreiber von zahnfocus24.de berechtigt, die vertragsgemäßen Leistung für die Dauer des Verzuges zu verweigern.
4. Soweit nichts anderes vereinbart ist, verlängern sich die für ein Jahr oder länger geschlossenen Verträge automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von 2 Monaten zum Vertragsablauf schriftlich gekündigt werden.
5. Können die Betreiber von zahnfocus24.de ihre vertraglich geschuldete Leistung aufgrund technischer Probleme vorübergehend nicht erbringen, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um die Zeit, für die eine Leistungsverhinderung vorlag. Darüber hinaus haften die Betreiber von zahnfocus24.de auf Schadensersatz nur, wenn sie den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Die Betreiber von zahnfocus24.de können entgeltlichen Nutzern schriftlich fristlos kündigen, wenn diese gesetzeswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte in das Internetportal zahnfocus24.de einstellen. Sie sind berechtigt, derartige Inhalte auch ohne Kündigung von dem Internetportal zahnfocus24.de zu entfernen und den Zugang zum Internetportal für die verantwortlichen entgeltlichen Nutzer zu sperren.
7. Entgeltliche Benutzer, die gesetzeswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte in das Internetportal zahnfocus24.de einstellen, haften den Betreibern von zahnfocus24.de für allen durch solche Handlungen verursachten Schaden. Selbiges gilt, wenn die Betreiber von zahnfocus24.de von Dritten für Inhalte verantwortlich gemacht werden können, die sich auf den Websites von entgeltlichen Benutzern befinden, für welche ein Link auf dem Internetportal zahnfocus24.de aufgrund vertraglicher Vereinbarung vorhanden ist.
8. Für sämtliche Vertragsbeziehungen mit entgeltlichen Benutzern gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für alle Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das Gericht zuständig, in dem der Beklagte seinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
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